Kurzarbeitergeld gegen Corona-Rezession
Positiv auf den Coronavirus getestet oder nicht – das ist die alles entscheidende Frage in diesen Tagen. In den Labors wie hier am Klinikum Stuttgart gibt’s alles andere als Kurzarbeit. Dagegen droht Kurzarbeit in zahlreichen Wirtschaftszweigen, dessen finanzielle Folgen die Bundesregierung abfedern will. Bild: dpa
Geldspritzen für Unternehmen
Die Bundesregierung will mit Kurzarbeitergeld und Geldspritzen für Unternehmen Entlassungen und Firmenpleiten wegen der Corona-Epidemie verhindern. „Unser Ziel ist es, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden und entschlossen und frühzeitig zu handeln“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Sozialbeiträge von der Arbeitsagentur
Mehr Unternehmen als bisher sollen die Leistung der Bundesagentur für Arbeit (BA) ab April beantragen können. Betriebe sollen Kurzarbeitergeld schon nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie bisher ein Drittel. Die Sozialbeiträge sollen ihnen zudem voll von der BA erstattet werden. Die Grenze für die Auszahlung soll zudem von 12 auf 24 Monate verschoben werden.
Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeiter
Auch für Leiharbeiter soll Kurzarbeitergeld gezahlt werden können. Die BA übernimmt bei dieser Leistung 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt. Bei Arbeitnehmern mit Kind sind es 67 Prozent. Im April sollen die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld dann durch eine Verordnung Heils in Kraft gesetzt werden. Diese Verordnung soll bis Ende des Jahres gelten.
Bereitschaft zu weiteren Entscheidungen
Auch die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern wollen sich gegen die Krise stemmen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte nach ihrem Treffen: „Wir wollen, dass möglichst kein Unternehmen in Deutschland nur aufgrund der Corona-Epidemie in die Insolvenz gehen muss.“ Die wirtschaftlichen Folgen des neuartigen Coronavirus könnten sich verschärfen.
Liquiditätshilfen über die KfW
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Altmaier wollten noch in dieser Woche (nach Redaktionsschluss dieser Seite) über weitere mögliche Liquiditätshilfen für Unternehmen informieren, wie der Wirtschaftsminister sagte. Bereits bisher könnten solche Hilfen über die Kreditanstalt für Wiederaufbau gegeben werden.
Etliche Wirtschaftszweige betroffen
Aus mehreren Bereichen der Wirtschaft kommen schlechte Nachrichten. Heil sagte, die Absage von Messen habe Folgen für Hotels und Gaststätten. Der Maschinenbau und die Autoindustrie leide unter der Kappung von Zulieferketten. Tui-Chef Fritz Joussen bereitete Kunden und Mitarbeiter auf möglicherweise länger anhaltende Folgen der Coronakrise vor.
Notfallpläne auch ohne Homeoffice
In vielen Unternehmen beraten die Chefs mit der Belegschaft Notfallpläne. Heil und Altmaier wandten sich aber dagegen, angesichts der Krise den Unternehmen nun allgemein Homeoffice zum Schutz der Arbeitnehmer vorzuschlagen. „Es gibt keinen Rechtsanspruch zu mobilem Homeoffice“, sagte Heil. „Wer sich krank fühlt, kann sich krank melden.“ Das wirtschaftliche Leben solle nicht lahmgelegt werden. Altmaier und Heil demonstrierten insgesamt den Schulterschluss der Regierung im Zeichen der Krise: „Solche Zeiten sind Zeiten des Pragmatismus, des Handelns, der Besonnenheit“, sagte Heil.
VON BASIL WEGENER, DPA